XALTUS - Andrea Steinbach - Digital Marketing Video - Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

für Grafik- und Videodesignleistungen erbracht durch Andrea Steinbach (www.XALTUS.de) – im Folgenden Auftragnehmerin genannt.

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Auftragnehmerin hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

2. Urheberschutz; Nutzungsrechte; Eigenwerbung

2.1. Der der Auftragnehmerin erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk.
Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes.

2.2. Sämtliche Arbeiten der Auftragnehmerin, wie u.a. Entwürfe (jeglicher Art von digitalen Kreationen, sei es Grafik, Video, animiertes Gif etc.) und das in Auftrag gegebene Werk insgesamt, sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die Voraussetzungen für ein urheberrechtlich geschütztes Werk, u.a. hinsichtlich der erforderlichen Schöpfungshöhe (§ 2 Abs. 2 UrhG), nicht erreicht sind.

2.3. Ohne Zustimmung der Auftragnehmerin dürfen deren Arbeiten sowie das Werk einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original, noch bei der Reproduktion / digitalen Verbreitung geändert werden. Jede Nachahmung des Werkes, Bearbeitung oder Verfremdung des Werkes sowie der Vorarbeiten dazu sind unzulässig.

2.4. Die Werke der Auftragnehmerin dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart (Verbreitung ausschließlich im Internet – rein digital – so wie in der abschließenden Rechnung / Abschnitt Lizenz / Nutzungsrechte näher bezeichnet) und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Öffentliche Aufführung, Erstellung von Printmaterialien – auch in Werksauszügen – etc. bedarf der schriftlichen Genehmigung der Auftragnehmerin und ist ohne diese streng untersagt..

2.5. Die Auftragnehmerin räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck (Ziffer 2.4) erforderlichen Nutzungsrechte ein. Diese werden dem Auftraggeber auch schriftlich als Teil der abschließenden Rechnung bestätigt.
Hierzu wird das einfache Nutzungsrecht eingeräumt, es sei denn, die Auftragnehmerin und der Auftraggeber schließen eine ausdrücklich abweichende Vereinbarung. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst mit der vollständigen Bezahlung des Honorars.

2.6. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Auftragnehmerin.

2.7. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird, ist die Auftragnehmerin bei der Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, in Veröffentlichungen über das Werk und/oder der öffentlichen Wiedergabe der Entwürfe und/oder des finalen Werkes als Urheber zu benennen.
Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Urheberbenennung kann die Auftragnehmerin zusätzlich zu dem für die Designleistung geschuldeten Honorar eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % des für die Nutzung vereinbarten, mangels einer Vereinbarung des dafür angemessenen und üblichen Honorars verlangen. Hiervon bleibt das Recht der Auftragnehmerin unberührt, bei einer konkreten Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

2.8. Vorschläge, Weisungen und Anregungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen oder anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar und begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass Entgegenstehendes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2.9. Der Auftraggeber ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Auftragnehmerin nicht berechtigt, in Bezug auf die Entwürfe, finale Grafiken, Videos, sonstige digitale Produkte oder Arbeiten der Auftragnehmerin formale Schutzrechte wie z.B. Geschmacksmuster, Marke etc. zur Eintragung anzumelden.

2.10. Die Auftragnehmerin bleibt berechtigt, die in Erfüllung des Auftrags geschaffenen Werke oder Teile davon, Entwürfe und sonstige Arbeiten für die Eigenwerbung, gleich in welchem Medium (z.B.
in einer eigenen Internetpräsenz, Mustermappe etc.) zu nutzen und auf ihre Tätigkeit für den Auftraggeber hinzuweisen.

3. Honorare; Fälligkeit

3.1. Soweit zwischen Auftraggeber und der Auftragnehmerin nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richtet sich die Berechnung des Honorars nach den Honorarempfehlungen des BDG – Berufsverband der Deutschen Kommunikationsdesigner e.V., Warschauer Straße 59a, 10243 Berlin.

3.2. Die Anfertigung von Entwürfen ist stets kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich gegenteiliges schriftlich vereinbart ist. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigerst werden.

3.3. Die Honorare sind bei Ablieferung des Werkes fällig. Erfolgt die Erstellung und Ablieferung des Werkes in Teilen, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teils fällig. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird, ist mit der ersten Teillieferung ein Teilhonorar zu zahlen, das wenigstens die Hälfte des Gesamthonorars beträgt. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrags über einen längeren Zeitraum oder handelt es sich beim Auftraggeber um einen Neukunden, so kann die Auftragnehmerin Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Aufwand verlangen. Und zwar 1/3 bei Auftragserteilung, 1/3 bei Fertigstellung von 50 % der Arbeit / oder nach der ersten Korrekturschleife und 1/3 nach Fertigstellung des Gesamtauftrages.

3.4. Sämtliche Honorare sind Nettobeträge, zahlbar zzgl. der gesetzl. Mehrwertsteuer, ohne Abzug innerhalb von zwei Wochen ab Fälligkeit.

4. Zusatzleistungen; Neben- und Reisekosten

4.1. Soweit keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen ist, werden Zusatzleistungen, wie z.B. die Recherche, die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Grafik- und Videoprodukten sowie sonstige Zusatzleistungen (Korrekturen, Verteilungsüberwachung und anderes) nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

4.2. Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende (lizenz-) technische Nebenkosten (z.B. für Stockmaterialen, Sound etc.) sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.3. Der Auftraggeber erstattet der Auftragnehmerin die Kosten und Spesen für Reisen, die nach vorheriger Abstimmung zwecks Durchführung und Erfüllung des Auftrags oder der Nutzung der Werke erforderlich sind.

4.4. Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu entrichten sind.

5. Fremdleistungen

5.1. Die Vergabe von Fremdleistungen, die für die Erfüllung des Auftrags oder die Nutzung der Werke im vertragsgemäßen Umfang erforderlich sind, nimmt die Auftragnehmerin im Namen und für Rechnung des Auftraggebers vor. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin hierzu die entsprechende schriftliche Vollmacht zu erteilen.

5.2. Soweit die Auftragnehmerin auf Veranlassung des Auftraggebers im Einzelfall Fremdleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vergibt, ist der Auftraggeber verpflichtet, einen angemessen Vorschuss für die zu erwartenden Kosten zu zahlen. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten, insbesondere sämtlichen Kosten frei, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben.

6. Mitwirkung des Auftraggebers; Gestaltungsfreiheit; Vorlagen

6.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin alle Materialien die für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind, rechtzeitig zum Projektbeginn und im vereinbarten Umfange und Format zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Schriften, CI, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke, Sounds etc.
Verzögerungen bei der Auftragsausführung, die auf die verspätete oder nicht vollständige Übergabe solcher Materialien beruhen, hat die Auftragnehmerin nicht zu vertreten.

6.2. Der Auftraggeber versichert, zur Nutzung aller Materialien, die er der Auftragnehmerin zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein. Der Auftraggeber ist ferner alleine verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm gestellten Unterlagen. Sollte der Auftraggeber nicht zur Nutzung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Auftraggeber die Auftragnehmerin im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

6.3. Für Die Auftragnehmerin besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit. In diesem Umfang sind Beanstandungen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung der Entwürfe und des Werkes ausgeschlossen. Mehrkosten für Änderungen, die der Auftraggeber während oder nach der Produktion veranlasst, trägt der Auftraggeber.

7. Datenlieferung und Handling

7.1. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die Designdaten oder sonstige Daten, die in Erfüllung des Auftrages entstanden sind, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Daten oder Dateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

7.2. Stellt Die Auftragnehmerin dem Auftraggeber Dateien bzw. Daten zur Verfügung, so dürfen diese nur im vereinbarten Umfang genutzt werden. Modifikationen oder Veränderungen an den Dateien bzw. Daten dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung der Auftragnehmerin vorgenommen werden.

7.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten trägt unabhängig vom Übermittlungsweg der Auftraggeber.

7.4. Für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten, die bei der Datenübertragung auf das System des Auftraggebers entstehen, haftet die Auftragnehmerin nicht.

8. Eigentum und Rückgabepflicht

8.1. An allen Entwürfen, Medien und Konzeptionsleistungen sowie etwaig zur Verfügung gestellter Daten, gleichgültig ob sie zur Ausführung gelangen oder nicht, werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

 

9. Korrektur

Generell ist im Werk-Preis eine Korrekturschleife (Anpassungen an einem Design / Textänderungen) kostenlos enthalten. Weitere Änderungen / Korrekturschleifen sind nach Aufwand zu erstatten. Der Auftragnehmer erhält hierzu vorab eine Preisauskunft.

10. Gewährleistung; Haftung

10.1. Die Auftragnehmerin haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist.

10.2. Ansprüche des Auftraggebers gegen die Auftragnehmerin aufgrund einer Pflichtverletzung verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß Ziffer 10.1; für diese gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

10.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werk unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel müssen spätestens binnen zwei Wochen nach Ablieferung schriftlich geltend gemacht werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

10.4. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung erfolgt durch den Auftraggeber. Mit der Freigabe übernimmt der Auftraggeber die Haftung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild, Gestaltung und Produkt.

10.5. Mit Ausnahme eines möglichen Auswahlverschuldens haftet die Auftragnehmerin nicht für Aufträge für Fremdleistungen, welche die Auftragnehmerin an Dritte vergibt.

10.6. Sofern die Auftragnehmerin Fremdleistungen auf Veranlassung des Auftraggebers im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vergibt, tritt die Auftragnehmerin hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichterfüllung gegenüber der Fremdfirma an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme der Auftragnehmerin s zunächst die abgetretenen Ansprüche gegenüber der Fremdfirma durchzusetzen.

10.7. Die Auftragnehmerin haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster-oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit des Werkes oder Teilen des Werkes sowie der Entwürfe oder ihrer sonstigen Designarbeiten, die sie dem Auftraggeber zur Nutzung überlässt. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, Geschmacksmuster-, Marken- oder sonstige Schutzrechtsrecherchen durchzuführen oder zu veranlassen. Diese sowie eine Überprüfung der Schutzrechtslage werden vom Auftraggeber selbst und auf eigene Kosten veranlasst.

10.8. Die Auftragnehmerin haftet nicht für die rechtliche, insbesondere die urheber-, geschmacksmuster-, wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit der vorgesehenen Nutzung des Werkes oder von Teilen des Werkes oder der Entwürfe. Die Auftragnehmerin ist lediglich verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, soweit diese Die Auftragnehmerin bei der Durchführung des Auftrags bekannt werden.

11. Erfüllungsort

Erfüllungsort für beide Parteien ist der Sitz der Auftragnehmerin.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Gerichtsstand ist Sitz der Auftragnehmerin, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der Auftraggeber juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Die Auftragnehmerin ist ebenfalls berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

12.3. Ist eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.